Ä1 zu A1: October Core - Zwischen Laub, Lobbyismus und linken Utopien

October Core - Zwischen Laub, Lobbyismus und linken Utopien

Es wird kälter in Europa, längst haben wir die Hitzewellen aus dem Sommer
vergessen und die Bundesregierung möchte den lang angekündigten “Herbst der
Reformen” umsetzen. Während also die Blätter fallen und Tageslicht rar wird,
verdichten sich die Krisen in der Welt immer weiter. In den USA leben Männer ihr
fragiles Ego aus und in Südamerika bahnt sich der stärkste El Niño der
vergangenen Jahrzehnte an. Dabei erwärmt sich das Oberflächenwasser im östlichen
und zentralen Pazifik ungewöhnlich stark, wodurch sich die normalen Wind- und
Niederschlagsverhältnisse weltweit verändern. In Nepal kämpfen die Menschen mit
den Folgen der starken Überschwemmungen und in Italien brennen ganze Wälder.

Historisch gesehen war der Herbst schon immer die Zeit des Zusammenrückens und
der Organisierung. Wie kommen wir gut durch den Winter und wie vereinsamen wir
nicht?

Vereinsamung hat System

Vereinsamung ist in dem System, in dem wir leben, quasi vorprogrammiert. Im
Kapitalismus befinden sich die Produktionsmittel, wie Maschinen oder Fabriken,
überwiegend in privatem Besitz. Menschen, die selbst nicht über finanzielle
Mittel verfügen, um sich Produktionsmittel anzueignen, sind daher darauf
angewiesen, ihre Arbeitskraft gegen Lohn zu verkaufen. Zwischen den
Besitzer*innen der Produktionsmittel und den Lohnabhängigen besteht somit ein
grundlegendes ökonomisches Ungleichverhältnis.

Kapitalistische Produktion bedeutet vor allem, dass Unternehmen ihr eingesetztes
Kapital vermehren und Gewinne erzielen wollen. Deshalb müssen sie darauf achten,
dass ihre Produktion rentabel (also wirtschaftlich lohnend) ist. Gleichzeitig
stehen sie unter dem Druck, sich gegen andere Unternehmen auf dem Markt
durchzusetzen. Aus diesem Verhältnis ergibt sich nach Karl Marx das Phänomen der
Entfremdung und sogar der Vereinsamung. Arbeit dient unter diesen Bedingungen
nämlich nicht der selbstbestimmten Verwirklichung, sondern vielmehr der
Sicherung des eigenen Lebensunterhaltes. Das von den Arbeitenden geschaffene
Produkt gehört nicht ihnen selbst, sondern steht ihnen als „fremdes“ Produkt
gegenüber. Auch die Arbeitstätigkeit kann als fremdbestimmt und weniger als
Ausdruck eigener persönlicher Entfaltung gesehen werden. Marx beschreibt die
„unfreie“ Lebensgestaltung durch den kapitalistischen Charakter als Entfremdung
des Menschen von seiner „eigenen Natur“, aber auch von anderen Menschen.

Diese Entfremdung von anderen Menschen ist maßgeblich für den Prozess der
Vereinsamung. Wenn sich Menschen nämlich in ihren ökonomischen Beziehungen als
Konkurrent*innen, Arbeitgeber*innen und Arbeitnehmer*innen gegenübertreten,
besteht die Gefahr, dass soziale Beziehungen maßgeblich durch Konkurrenz und
ökonomische Interessen geprägt werden. Bestimmte Strukturen in unserem System
begünstigen also Entfremdung und schaffen Bedingungen, unter denen Vereinsamung
begünstigt werden kann.

Diese Entfremdung bezieht sich aber nicht nur auf unser Miteinander, sondern
spiegelt sich auch in unserem Umgang mit unserer natürlichen Umwelt wider. Die
Natur ist Ressource für Produktion und Verwertung von Waren. Denn wir alle
wissen, die Produktion von Gütern benötigt Rohstoffe, Energie und Fläche und
greift somit in den natürlichen Stoffkreislauf ein. Gleichzeitig „zwingt“ unser
System Unternehmen wirtschaftlich rentabel, gewinnmaximierend und
markterweiternd zu sein.

Wie lässt sich ein auf fortlaufende wirtschaftliche Entwicklung und
Profitmaximierung ausgerichtetes Wirtschaftssystem mit den endlichen Ressourcen
und ökologischen Grenzen unseres Planeten vereinbaren?

Planetare Grenzen, globale Ungleichheit

Die Erde ist durch ihre ökologischen Grenzen nicht unendlich belastbar. Die Idee
der planetaren Grenzen geht davon aus, dass die unterschiedlichen Grenzen, wie
Wasser und Artenvielfalt miteinander verbunden sind. Sieben der neun Grenzen
haben wir bereits überschritten, was das ökologische Gleichgewicht an seine
Grenzen bringt. Das sehen wir bei der Klimakrise, aber auch an dem Artensterben.

Im Kapitalismus steht immer wirtschaftliches Wachstum und Profit über den Erhalt
unserer Lebensgrundlagen sowie den Schutz dieser Grenzen. Dabei wird die Natur
zur Ressource und zum Produktionsfaktor gemacht. Schäden an ihr werden
ausgelagert und oft von der Allgemeinheit getragen. Dabei ist das kein
individuelles Versagen, sondern die Folge struktureller Überproduktion.

Verantwortung dafür tragen aber nicht alle Menschen im gleichen Maß, sondern vor
allem die Superreichen müssen sich ihrer Schuld bewusst werden, da sie
überproportional Emissionen verursachen. Diese Menschengruppe trifft die
Klimakrise am wenigsten. Die 15.800 Hitzetoten aus diesem Jahr kommen selten aus
den klimatisierten Chefetagen, sondern aus der überhitzten Mietwohnung, wo
Lüften nachts auch nichts mehr bringt, weil die Temperatur in den tropischen
Nächten nicht unter 20°C fällt.

Daher sollten die Menschen, die mehr Ressourcen verbrauchen und mehr
profitieren, auch stärker zur Transformation beitragen und endlich eine faire
Vermögenssteuer zahlen. Es kann nicht sein, dass die Menschen, die in schweren
ökonomisch-sozialen Situationen leben, die Klimafolgen am härtesten spüren. Wir
brauchen ein Wirtschaftssystem, das sich an den Bedürfnissen der Menschen und
den ökologischen Grenzen orientiert und nicht am Profit. Aber nicht nur
inländisch zeichnet sich eine enorme Schere zwischen Arm und Reich ab.

Auch global zeichnet sich eine enorme Ungleichheit ab. Während der globale
Norden (die kapitalistisches Zentrum bezeichnet) über Jahrhunderte quasi
ungebremst Emissionen in die Luft gestoßen hat, wurde der globale Süden (die von
der kapitalistisch Logik ausgebeuteten Länder und Regionen) durch (Neo-
)Kolonialismus ausgebeutet. Dennoch sind insbesondere die ärmeren
Bevölkerungsschichten in diesen Ländern die Hauptleidtragenden der Klimakrise.
Sie verfügen über weniger finanzielle Mittel, um sich an
Extremwettererscheinungen anzupassen.

„Grüner“ Kapitalismus reicht nicht

Als Lösungsansatz für diese globale Ungerechtigkeit hat sich ein Narrativ eines
„grünen“ ökologischen Kapitalismus etabliert. Dieser setzt alleinig auf
erneuerbare Energien, wie Elektroautos, und soll Wirtschaftswachstum und
Innovationen mit Klimaschutz vereinbaren. Technologische Innovationen und der
Ausbau erneuerbarer Energien spielen in einem echten Transformationsprozess eine
zweifelsfrei wichtige Rolle. Allerdings lösen diese Schritte nicht die
grundlegenden und strukturell bedingten Ungerechtigkeiten, die in unserer
Wirtschaftsweise begründet liegen. Denn die Arbeitsweise des Kapitalismus und
der alleinige Fokus auf Profitmaximierung und Markterweiterung werden durch
einen „grünen“ Kapitalismus nicht gelöst. Denn dabei stellt sich zeitgleich auch
die Frage, wer überhaupt von ihm profitieren würde und wer die Kosten trägt.
Wenn nämlich für neue Technologien Ressourcen aus dem globalen Süden
extraktiviert (raubgebaut) werden oder die finanzielle Notlage der Menschen vor
Ort ausgenutzt wird, um diese bspw. zum umweltschädlichen Lithium-Abbau oder gar
zum gesundheitsschädlichen Abbau seltener Erden zu bewegen, verlagert sich
ausschließlich der Ort der Ungerechtigkeit.

Es reicht deshalb nicht aus, den Kapitalismus lediglich „grüner“ zu gestalten.
Wir müssen auch darüber sprechen, wem die Produktionsmittel gehören, wer über
wirtschaftliche Entscheidungen bestimmt und wie die Gewinne und Kosten der
Transformation verteilt werden. Genau hier zeigt sich, wie eng ökologische
Fragen mit Macht und politischem Einfluss verbunden sind. Denn die Frage, wer
von der Transformation profitiert und wer ihre Kosten trägt, ist untrennbar mit
der Frage verbunden, wer überhaupt die Möglichkeit hat, politische
Entscheidungen zu beeinflussen. Wer über große Vermögen und wirtschaftliche
Macht verfügt, hat häufig mehr Möglichkeiten, Interessen durchzusetzen und
politische Prozesse mitzugestalten. Klimaschutz steht dabei mächtigen
wirtschaftlichen Interessen gegenüber, die von der bestehenden Wirtschaftsweise
profitieren.

Wenn Klima auf Profitinteressen trifft

Auf der letzten Weltklimakonferenz vor einem Jahr (COP30) nahmen allerdings so
viele fossile Lobbyvertreter*innen wie noch nie zuvor teil, circa 1600, was zu
einer starken Raumeinnahme und Verschiebung der Prioritäten führte. Die Lobby
war stärker vertreten als die zehn Länder, die durch die Erderwärmung am
verwundbarsten sind, und ein großer Teil der Lobby-Vertreter*innen hatte sogar
Zugang zu dem inneren Verhandlungszirkel. Diese Lobbyist*innen gehören oft zu
Handels- und Wirtschaftsverbänden, die zu den Konferenzen “Beobachter*innen”
entsenden dürfen. Einige Lobbyist*innen wurden tatsächlich direkt über
Regierungsdelegierungen entsandt. Dadurch können sie Entscheidungsprozesse
direkt beeinflussen und sorgen für die Beibehaltung der fossilen Energien.

Dass reiche Menschen mehr Einfluss auf politische Entscheidungen nehmen können,
als der durchschnittliche Mensch, sehen wir regelmäßig. Eines dieser Beispiele
dafür ist Jim Ratcliffe, der Gründer des britischen Chemiekonzerns Ineos und
eines der reichsten Menschen Europas. Ratcliffe hat sich wiederholt gegen
bestimmte Pläne der britischen Net-Zero-Politik ausgesprochen, zuletzt hat er
Pläne der britischen Konservativen unterstützt, um bestimmte Net-Zero-Angaben
abzuschaffen. Er hat ein direktes wirtschaftliches Interesse daran, dass fossile
Rohstoffe und chemische Produktionen nicht zu stark eingegrenzt werden.

Ein Projekt seiner Firma soll große Mengen Ethylen in Antwerpen für die
Kunststoffproduktion herstellen und wird von Umweltorganisationen wegen seiner
langfristigen fossilen Abhängigkeit kritisiert. Währenddessen unterstützte die
britische Regierung das Projekt mit einer Garantie von rund 600 Millionen Pfund.
Das zeigt das viel zu enge Zusammenspiel von fossilen Lobbyist*innen und der
Regierung.

Für eine solidarische Klimagerechtigkeit

Diese Beispiele zeigen: Die Klimakrise ist das Ergebnis politischer
Entscheidungen und gesellschaftlicher Machtverhältnisse. Wenn fossile Konzerne
und Superreiche ihre Interessen auf Kosten der Allgemeinheit durchsetzen können,
braucht es eine grundlegende Veränderung dieser Verhältnisse. Klima-“schutz”
darf nicht länger denjenigen überlassen werden, die von der Zerstörung unserer
Lebensgrundlagen profitieren. Er muss sozial gerecht organisiert und
demokratisch kontrolliert werden.

Wenn wir diese Verhältnisse verändern wollen, müssen wir Klimaschutz und soziale
Sicherheit zusammendenken. Wer wenig hat, leidet zuerst und am stärksten unter
den Folgen der Klimakrise. Das zeigen nicht nur die tausenden Hitzetoten,
sondern auch steigende Mieten, höhere Energiekosten und die zunehmende Belastung
durch Extremwetter. Das darf nicht so bleiben. Klimaschutz darf nicht gegen
soziale Sicherheit ausgespielt werden, sondern muss mit ihr verbunden sein.

Wir brauchen deshalb eine solidarische Transformation, eine „Just Transition“,
bei der die Kosten des Umbaus nicht auf diejenigen abgewälzt werden, die ohnehin
am wenigsten haben. Menschen in prekären Lebenslagen müssen entlastet und
abgesichert werden, während diejenigen, die über große Vermögen verfügen und
besonders stark von der bestehenden Wirtschaftsweise profitieren, stärker zur
Finanzierung beitragen. Dazu gehören eine Übergewinnsteuer für Unternehmen, die
in Krisen besonders hohe Gewinne erzielen, eine Erbschaftssteuer, die eine
exzessive Vermögenskonzentration verhindert und eine gerechte Vermögenssteuer
für die reichsten Menschen.

Die Einnahmen daraus müssen in eine soziale und ökologische Infrastruktur
fließen: in einen starken und ausgebauten Sozialstaat, in bezahlbares Wohnen und
in eine Wärmewende, die nicht dazu führt, dass Mieter*innen und Menschen mit
geringem Einkommen ihre Wohnungen nicht mehr bezahlen können. Energetische
Sanierungen dürfen nicht als Vorwand für Verdrängung und Mieterhöhungen dienen.
Stattdessen müssen sie öffentlich gefördert, sozial gerecht umgesetzt und
demokratisch kontrolliert werden.

Auch Mobilität muss für alle zugänglich sein. Ein kostenloser und flächendeckend
ausgebauter öffentlicher Nahverkehr würde Menschen finanziell entlasten,
Emissionen reduzieren und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen. Gleichzeitig
muss die Bahn aus der Logik der Profitmaximierung herausgelöst und wieder als
öffentliche Infrastruktur verstanden werden. Sie gehört in öffentliche Hand und
muss zuverlässig, flächendeckend und für alle bezahlbar sein. Klimagerechtigkeit
bedeutet darüber hinaus mehr als den Austausch fossiler Technologien gegen
erneuerbare. Sie bedeutet, die Profitlogik zu überwinden und die Wirtschaft an
den Bedürfnissen der Menschen sowie an den ökologischen Grenzen des Planeten
auszurichten. Dazu gehört auch die Demokratisierung der Wirtschaft. Beschäftigte
und die Gesellschaft müssen mitentscheiden können, was produziert wird, unter
welchen Bedingungen produziert wird und wie die vorhandenen Ressourcen verteilt
werden. Eine solidarische Transformation darf nicht von Konzerninteressen
bestimmt werden, sondern muss demokratisch organisiert sein.

Eine solche Veränderung entsteht jedoch nicht allein durch politische Konzepte.
Sie ist darauf angewiesen, dass Menschen sich zusammenschließen, sich
gegenseitig unterstützen und ihre Interessen gemeinsam vertreten: im Betrieb, im
Stadtteil, in der Schule, in der Nachbarschaft und in politischen Bündnissen.
Gerade angesichts von Krisen und zunehmender Vereinzelung braucht es Räume, in
denen Menschen sich austauschen, solidarisch organisieren und gemeinsam
Handlungsmöglichkeiten entwickeln können. Wir wollen im anstehenden Verbandsjahr die Grüne Jugend Thüringen weiter zu einem Ort entwickeln, an dem dieser Austausch stattfinden und solidarische Vernetzung entstehen kann. Dafür möchten wir gezielt Gruppen ansprechen, die sich bisher nicht von uns angesprochen gefühlt haben, um möglichst viele Perspektiven zu inkludieren und zu organisieren.

Gegen die Vereinsamung, die in unserem System praktisch vorprogrammiert ist,
hilft ein starkes Gemeinschaftsgefühl, das durch Solidarität miteinander und
aufeinander achten, geprägt ist. Wir setzten den rechten Erzählungen konsequent
linke Antworten entgegen, auch wenn es gerade schwerer wird und das
(gesellschaftliche) Klima rauer wird. Wir behalten die Hoffnung, die durch unser
gemeinsames Handeln entsteht, und tragen sie in die Breite der Gesellschaft
weiter – in Bündnisse, in familiäre Gesprächen und in unserem Alltag. Dabei
spielt Antikapitalismus als Grundsatz eine wichtige Voraussetzung für
Klimagerechtigkeit und für linke Utopien.