1. Landesmitgliederversammlung 2026 der GRÜNEN JUGEND Thüringen: Alles https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/feedall https://gjth.antragsgruen.de/25LMV1/page/files/logo-gj-thueringen-gruen.png 1. Landesmitgliederversammlung 2026 der GRÜNEN JUGEND Thüringen: Alles https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/feedall A5: Geschäftsordnung der Landesmitgliederversammlung https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Geschaftsordnung-der-Landesmitgliederversammlung-59181 Landesvorstand (dort beschlossen am: 22.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Geschaftsordnung-der-Landesmitgliederversammlung-59181 Antragstext

§1. Die LMV wählt eine Wahlkommission, das Präsidium und
die Protokollführung. Alles in offener Abstimmung. Außerdem entscheidet die LMV zu Beginn über die Tagesordnung.

§2. Das Präsidium prüft den formgerechten Eingang der Anträge und entscheidet über das

Verfahren. Dabei gilt:

§2.1. Geschäftsordnungsanträge werden vor Sachfragen verhandelt.

§2.2. Zu jedem Geschäftsordnungsantrag gibt es die Möglichkeiten einer Gegenrede.

Geschäftsordnungsanträge sind u.a. folgende Anträge:

• Bestätigung und Ergänzung der Tagesordnung

• Begrenzung der Redezeit

• Ende der Redeliste

• Schluss der Debatte

• Überweisung an den Landesvorstand

• Antrag zur Art der Debatte

• Antrag auf Personaldebatte

• Antrag auf Meinungsbild aller Anwesenden

• Antrag auf Meinungsbild aller Stimmberechtigten

• Antrag zur Art der Abstimmung

• Antrag auf Auszeit

• Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit

• Antrag auf Rückholung

§2.3. Inhaltliche Anträge sind Hauptanträge und Ergänzungs- oder Änderungsanträge. Sie müssen dem Präsidium schriftlich oder digital vorgelegt und von einem der Anwesenden eingebracht werden, die Einbringung per Videobotschaft ist möglich. Für Reden zu eigenständigen Anträgen gilt eine Redezeit von 5 Minuten, für Reden zu Änderungsanträgen und Geschäftsordnungsanträgen eine Redezeit von 3 Minuten. Für die Einbringung von Finanz/Haushaltsanträgen gilt eine Redezeit von 10 Minuten, sowie eine Minute Zeit pro Frage für deren Beantwortung, für Gegenreden zu Finanz/Haushaltsanträgen die reguläre Redezeit von 5 Minuten. Bei vorliegenden Änderungs- und Ergänzungsanträgen schlägt das Präsidium der LMV eine Verfahrensweise der Behandlung vor. Anträge gelten als angenommen, wenn sie die erforderlichen Mehrheiten laut Satzung erhalten haben.

§2.4. Ab fünf inhaltlichen Anträgen kann eine Antragspriorisierung erfolgen.

Dies geschieht durch einen Antrag an die Geschäftsordnung. Im Rahmen des Inhalts dieses Antrags kann das Präsidium entscheiden, wie die Antragspriorisierung durchgeführt wird.

§3. Das Präsidium besteht aus jeweils zwei Mitgliedern, die die Sitzung leiten und die

Redeliste führen. Das Protokoll wird von einer dritten und ggf. vierten Person übernommen.

§3.1. Die Redeliste ist als Erstredner*innenliste zu führen. Das bedeutet, dass Personen, die während des aktuellen Tagesordnungspunkts noch nichts gesagt haben, auf der Redeliste unter Beachtung der FLINTA*Quotierung vorgezogen werden.

§4. Stimm- und wahlberechtigt sind ausschließlich Mitglieder der GRÜNEN JUGEND

Thüringen. Redeberechtigt sind alle Teilnehmer*innen der LMV.

§5. Die Bewerber*innen für die Wahl des Landesvorstands haben drei Minuten Redezeit für

ihre Vorstellungsrede und zwei weitere Minuten für die Beantwortung von Fragen. Alle

weiteren Bewerber*innen haben drei Minuten Redezeit für ihre Vorstellungsrede und eine

weitere Minute für die Beantwortung von Fragen. Die Anzahl der Fragen kann durch das Präsidium oder auf GO-Antrag begrenzt werden.

§6. Für Änderungsanträge, Ergänzungsanträge und Bewerbungen existiert keine Frist, außer

der, dass nach Abschließen eines TOPs Anträge zu diesem nur noch mithilfe eines

Rückholantrages gestellt werden können. Für Satzungs- und Finanzordnungsänderungsanträge gilt entsprechend der Satzung eine Frist von zwei Wochen. Für eigenständige Anträge eine Frist von zwei Tagen.

§7. Debatten zu Anträgen und Änderungsanträgen finden grundsätzlich als Pro-und- Kontra-

Debatten statt. Grundsätzlich gibt es einen Pro- und einen Kontra-Beitrag, dabei ist die

Einbringung des Antrages als Pro-Beitrag zu werten. Wenn durch GO-Antrag nicht anders

beschlossen, sind alle anderen Debatten als offene Debatten zu führen.

Begründung

im Text

Antrag in einfacher Sprache

Der Antrag ist die Geschäftsordnung.

Das sind Regeln für die Landesmitgliederversammlung.

Hier steht wer reden darf.

Hier steht wie lange wir diskutieren.

Hier steht auch, wie wir Sachen beschließen.

Wenn du Fragen zu diesen Regeln hast, sprich gerne den Landesvorstand an. Du kannst auch das Präsidium fragen.


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]]> Fri, 22 May 2026 14:26:25 +0200 A4: Ohne gute Satzung keine politische Arbeit https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Ohne-gute-Satzung-keine-politische-Arbeit-55105 Landesvorstand (dort beschlossen am: 21.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Ohne-gute-Satzung-keine-politische-Arbeit-55105 Antragstext

Auf den letzten Landesmitgliederversammlungen kamen immer wieder Fragen zur Auslegung der Satzung auf, aber auch zur Frage, was wann gewählt werden muss. Das liegt auch an der wirklich unübersichtlichen Struktur, die unsere Satzung aufweist. Teilweise sind Paragraphen zu lang, zu detailliert oder auch dysfunktional angeordnet, sodass die wichtigen Informationen kaum gefunden werden können. Das erschwert unsere politische Arbeit, weil wir als Grundlage unserer Ehrenamtsarbeit, Diskussionen und Organisation solide und nachvollziehbare Regeln benötigen.

Diese Nachvollziehbarkeit wollen wir mittels der Überarbeitung unserer Satzung verbessern. Damit das alles transparent und partizipativ abläuft, setzen wir mit diesem Antrag uns als GRÜNE JUGEND Thüringen das Ziel, bis zur 2. LMV 2027 die Satzung schrittweise gemeinsam zu überarbeiten.

Mit dem Satzungsänderungsantrag S1 soll bei dieser LMV ein wichtiger Grundsteine für den weiteren Prozess gelegt werden, indem wir eine Frist für Änderungsanträge zu Satzungsänderungsanträgen einführen und ein dadurch geordnetes Änderungsantragsverfahren ermöglichen. Auf Basis dessen soll der Landesvorstand in einem nächsten Schritt den § 6 "Landesmitgliederversammlung (LMV)" der Satzung umstrukturieren, damit dieser übersichtlicher ist, und ihn euch als Mitglieder zur 2. LMV 2026 zur Diskussion und Abstimmung vorlegen.

Das ist gleichzeitig der Startschuss für einen weiteren Satzungsänderungsprozess, womit wir den nächsten Landesvorstand hiermit beauftragen. In diesem Prozess sollen inhaltliche Schwachstellen oder veraltete Regelungen neu diskutiert und verbessert werden. Das soll in enger Abstimmung mit Kreisvorständen und anderen Mitgliedern stattfinden. Hierbei sollen alle Perspektiven, insbesondere jene marginalisierter Gruppen (bspw. FLINTA*-Personen, Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen und migrantisierte Personen), Gehör finden.

Begründung

Im Antragstext

Antrag in einfacher Sprache

Die GRÜNE JUGEND Thüringen möchte ihre Satzung verbessern.
Eine Satzung ist ein Regelbuch für den Verband.

Im Moment ist die Satzung oft schwer zu verstehen.
Manche Regeln sind zu lang oder unübersichtlich.
Deshalb gibt es bei Mitgliederversammlungen oft Fragen und Probleme.

Die Satzung soll deshalb bis 2027 Schritt für Schritt neu bearbeitet werden.
Alle Mitglieder sollen dabei mitmachen können.

Ein erster Schritt ist der Antrag S1.
Damit sollen klare Fristen für Änderungsanträge eingeführt werden.
So sollen Diskussionen und Abstimmungen besser organisiert werden.

Das machen wir schon auf dieser Landesmitgliederversammlung.

Im Herbst wollen wir die Satzung neu sortieren. Sie soll übersichtlicher werden. Der Landesvorstand soll dazu einen neuen Vorschlag machen.

Nächstes Jahr wollen wir alte oder unklare Regeln verbessern.
Wichtig ist dabei:
Alle Menschen sollen gehört werden.
Besonders Menschen, die oft benachteiligt werden, zum Beispiel:

  • FLINTA*-Personen
  • Menschen mit Behinderungen oder chronischen Krankheiten
  • migrantisierte Personen.

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]]> Thu, 21 May 2026 17:50:15 +0200 S5: Überarbeitung Ausschlussklauseln zur Besetzung des Landesvorstandes https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Uberarbeitung-Ausschlussklauseln-zur-Besetzung-des-Landesvorstandes-54933 Landesvorstand (dort beschlossen am: 20.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Uberarbeitung-Ausschlussklauseln-zur-Besetzung-des-Landesvorstandes-54933 Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die Satzung der GRÜNEN JUGEND Thüringen wie folgt zu ändern. Die Änderung wird am Tag nach der Beschlussfassung wirksam.

Änderung 1:

§ 6 Nr. 5 Satz 3 wird ersetzt durch:

“Die gleichzeitige Mitgliedschaft im Landesvorstand der GJTh und einem anderen Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND, im Bundesvorstand der GRÜNEN JUGEND oder von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, im Europaparlament, im Deutschen Bundestag oder einem Landesparlament schließt sich ebenso aus, wie ein berufliches oder finanzielles Abhängigkeitsverhältnis zur GJTh.”

Änderung 2:

§ 6 Nr. 5 Satz 4 wird ersatzlos gestrichen.

Begründung

Die Änderungen im ersten Satz sind nur eine Umsortierung und sprachliche Verfeinerung, die inhaltliche Sprünge zwischen Landesebene und Bundesebene verhindern sollen.

Die vorliegende Streichung unter Beschlusspunkt 2 nimmt eine Änderung der Satzung der 1. Landesmitgliederversammlung 2023 zurück, die finanzielle Abhängigkeitsverhältnisse von Landesvorstandsmitgliedern zu Grünen Politiker*innen und Strukturen verhindern wollte. Die Änderung wurde in einer Zeit vorgenommen, in der nicht absehbar war, dass der Landesvorstand nicht vollständig besetzt oder sogar nur als Geschäftsführender Vorstand besetzt werden könnte. Vor dem Hintergrund wurde der Personenbereich, wer für den Landesvorstand kandidieren oder Mitglied des Landesvorstands sein kann eingeschränkt. Derartige Einschränkungen haben durchaus ihre Berechtigung, um die politische Unabhängigkeit der GRÜNEN JUGEND Thüringen sicherzustellen. Sie verlieren aber ihren Sinn, wenn sie die Handlungsfähigkeit der GRÜNEN JUGEND Thüringen gefährden. Wir befinden uns aktuell in einer Situation, in der nicht sichergestellt ist, dass interne Gremien wie der Landesvorstand oder unsere Kreisvorstände besetzt werden können. Auf Landesebene ist es wichtig, eine möglichst hohe Offenheit für Kandidaturen zu haben, um mindestens die Besetzung des geschäftsführenden Vorstands, auch in den kommenden Jahren sicherzustellen. Unsere Mitgliedschaft ist von politisch interessierten Schüler*innen, Student*innen und Auszubildenden geprägt. Es ist verständlich, wenn gerade politisch interessierte Student*innen, die ihr Studium querfinanzieren wollen, das mit einem Nebenjob im politischen Betrieb machen. Die aktuelle Klausel schließt auch Praktika, die beispielsweise als bezahlte Pflichtpraktika im Rahmen eines Sozial- oder Politikwissenschaftlichen Studiums verlangt werden aus. Die Querfinanzierung des eigenen Studiums oder auch Ehrenamtes über die Beschäftigung bei Grünen Abgeordneten oder Strukturen ist dabei insgesamt nicht unüblich. Sehr regelmäßig arbeiten auch Bundesvorstandsmitglieder in Büros von Bundestagsabgeordneten. Diese sind von der bisherigen Klausel zudem nicht erfasst. Auch in Thüringen haben bereits mehrere Landesvorstandsmitglieder bei oder für grüne Politiker*innen und Strukturen gearbeitet oder tuen dies auch jetzt. Eine Ausschlussklausel wäre in diesem Fall wahrscheinlich nicht zugunsten des Landesverbandes ausgegangen.

Die Satzung ist insbesondere dafür da die Leitplanken für die Entscheidungsfähigkeit der Mitgliederversammlung festzulegen. Wir als Antragsteller*innen halten es für die Verantwortung der Mitgliederversammlung zu bewerten, ob ein Beschäftigungsverhältnis ein ausschlaggebender Grund ist einer Personalie nicht zuzustimmen. Unsere Satzung sieht zudem die Möglichkeit eines konstruktiven Misstrauensvotums auch gegen einzelne Landesvorstandsmitglieder (§8 Nr. 9) vor.

In aller Kürze gilt: Wer sich engagieren will, die*der soll es auch können. Wenn es dazu Bedenken gibt sind unsere Mitglieder fähig, sich dagegen zu wehren.

Erklärung in einfacher Sprache

Der Antrag will die Regeln ändern, wer im Landesvorstand der GRÜNEN JUGEND Thüringen mitarbeiten darf.

Manche Menschen arbeiten für die grüne Partei oder Politiker*innen. Wer das tut, darf momentan nicht im Landesvorstand sein.

Diese Regel soll nun geändert werden.

Die Begründung dafür ist:

Es wird immer schwieriger, genug Menschen für den Landesvorstand zu finden.

Viele Mitglieder interessieren sich für Politik. Manche wollen neben dem Studium oder der Schule Geld verdienen. Deshalb wollen sie im politischen Bereich arbeiten.

Manche Mitglieder wollen ein Praktikum machen. Manche müssen ein Praktikum für das Studium machen. Auch wer ein bezahltes Praktikum bei Grünen macht, darf nicht im Landesvorstand sein.

Dadurch könnten engagierte Menschen nicht kandidieren, obwohl sie sich einbringen wollen.

Die Leute, die den Antrag stellen sagen:

Die politische Unabhängigkeit der GRÜNEN JUGEND bleibt wichtig.

Aber wichtiger ist momentan, dass der Verband arbeitsfähig bleibt. Genug Menschen müssen Verantwortung übernehmen.

Eine Arbeit kann zu einem Interessenskonflikt führen. Aber die Mitgliederversammlung soll selbst entscheiden, wer für ein Amt geeignet ist.

Wenn Mitglieder mit der Arbeit eines Vorstandsmitglieds unzufrieden sind, gibt es bereits Möglichkeiten, die Person wieder abzuwählen.

Kurz gesagt:

Mehr Menschen sollen für den Landesvorstand kandidieren dürfen – auch wenn sie nebenbei im grünen politischen Umfeld arbeiten oder dort Praktika machen.

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]]> Thu, 21 May 2026 15:15:21 +0200 A3: Antifa heißt Klimaschutz! https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/antifa-heisst-klimaschutz-24682 Landesvorstand (dort beschlossen am: 20.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/antifa-heisst-klimaschutz-24682 Antragstext

3,2 Grad. 0 Ausreden.

Das Pariser Klimaabkommen war 2015 – und elf Jahre später bleibt vom 1,5-Grad-Ziel nicht mehr viel übrig. In nur 10 Jahren haben wir unsere Chance auf ein stabiles Klima quasi abgeschafft. Wenn der Status Quo beibehalten wird, leben wir schon 2050 mit 2 °C Erderwärmung und bis zum Ende des Jahrhunderts rechnet das Umweltbundesamt aktuell mit 3,2 °C Erwärmung.

Das wird für uns drastische Folgen haben. Jeden Sommer wird es mehr Hitzetote geben, da 40 °C eine normale Sommertemperatur sein wird. Das wird vor allem Säuglinge, alte Menschen und Menschen mit Vorerkrankungen treffen. Also gerade die Gruppen, die sich häufig nicht selbst schützen können. Infektionskrankheiten, die oft tödlich enden, wie Malaria oder auch Gelbfieber, werden sich weit über ihre bisherigen Gebiete verbreiten. Durch starke Regenfälle nehmen die überschwemmten Flächen zu, wodurch mehr Mücken und andere, auch tropische, Insekten sich vermehren. In Kombination mit der Hitze kann das zu bakteriellen Erregern, wie Typhus und Cholera, in Europa führen, worauf unser Immunsystem nicht vorbereitet ist. Bereits 1°C mehr Erderwärmung führt zu 6 % weniger Mais-, Reis-, Soja- und Weizenerträgen, was eine unglaubliche Versorgungsunsicherheit und absehbar Hungerkatastrophen mit sich bringen würde. In einer 3-Grad-Welt wären rund 19 % der Erdoberfläche praktisch unbewohnbar. Davon sind rund 3 Mrd. Menschen betroffen, deren Existenz auf dem Spiel steht.

Durch die Erderwärmung werden sich aber auch Lebensräume von Tierarten verschieben. Bis zu 30 % aller Arten sterben vermutlich aus, wobei gerade die mit kleinen Lebensräumen sehr gefährdet sind. Aktuell ist der Klimawandel noch nicht die Hauptursache für das Artensterben, allerdings kann er das noch werden.

Die Klimakrise macht die Welt unberechenbar. Wetterextreme nehmen zu, aber auch ganze Systeme können kippen. Durch die Versauerung der Ozeane könnte der Golfstrom kollabieren und zu extremen, unbeherrschbaren Temperaturunterschieden zwischen Wintern und Sommern in Europa führen.

Die Klimakrise ist eine existenzielle Bedrohung für die Menschheit und damit eine Gerechtigkeitsfrage, der wir uns gemeinsam stellen müssen.

Kein LNG, keine Lausitz-Kohle – echte Energiewende jetzt

Während die Klimakrise also immer näher kommt, möchte die Bundeswirtschaftsministerin Reiche langfristige Gasverträge und dabei vor allem die aktuelle LNG-Struktur erhalten sowie ausbauen. LNG steht für Liquefied Natural Gas, also flüssiges Erdgas, das aus anderen Ländern, wie aktuell aus den USA, nach Deutschland importiert wird. Beim Abbau durch Fracking werden ganze Gebiete verseucht, Arten sterben, Menschen werden vertrieben, Aktivist*innen verfolgt, die Gesundheit von Anwohner*innen gefährdet. All das meist vor allem für die Profite von großen westlichen Gaskonzernen. Der LNG-Ausbau widerspricht nicht nur den deutschen Klimazielen, sondern Wissenschaftler*innen sprechen sogar von einem Gas Lock-in. Durch langfristige Verträge oder hohe Investitionskosten werden wir quasi gezwungen weiter Gas abzunehmen und zu verfeuern, als gäbe es kein Morgen. Die künstliche Konkurrenz durch fossile Energien blockiert außerdem zusätzlich den Ausbau von erneuerbaren Energien. Erdgas ist kein klimafreundlicher „Brückenenergieträger“, sondern verursacht erhebliche CO₂- und Methan-Emissionen. Außerdem werden aktuell systematisch Gesetze zu erneuerbaren Energien zurückgedreht, statt sie weiter voranzutreiben.

Auch Milliardeninvestitionen in fossile Infrastruktur, wie den Kohleabbau in der Lausitz, arbeiten gegen die Einhaltung der Klimaziele. Dort werden weiterhin Dörfer, Naturflächen und Lebensräume trotz wissenschaftlicher Warnungen zerstört. Braunkohle gehört zu den klimaschädlichsten Energieformen und verursacht enorme CO2-Emissionen. Die Lausitz braucht einen sozial gerechten Strukturwandel mit sicheren Arbeitsplätzen in klimafreundlichen Branchen!

Diese fossile Energiepolitik stärkt autoritäre Regimes und schafft geopolitische Abhängigkeiten von Staaten wie Katar oder auch den USA. Statt neuer Gasbohrungen braucht es massive Investitionen in erneuerbare Energien, Energieeffizienz und eine demokratische, öffentliche Energieversorgung.

Nationalismus, Hetze und fossile Interessen

Während die Folgen der Klimakrise immer sichtbarer werden, formiert sich weltweit gleichzeitig eine politische Bewegung der global agierenden extremen, meist populistischen Rechten, deren Ideologie auf Wissenschaftsfeindlichkeit und Nationalismus fußt. Nationalismus als deren Leitprinzip stößt bei globalen Krisen mit seinen politischen Antworten wortwörtlich an seine Grenzen, da ein planetarer Temperaturanstieg sich nicht an Staatsgrenzen stoppen lässt. Populismus wiederum ist auf kurzfristige Popularität angewiesen und damit selbst strukturell unfähig, eine langfristige nachhaltige Politik zu verfolgen.

Die extreme Rechte findet sich global in Netzwerken und Strukturen zusammen, die unter anderem durch Tech-Milliardäre, die sogenannten Broligarchen, und fossile Unternehmen finanziert werden. In rechten „Think Tanks“, wie EIKE, welches durch Wissenschaftler*innen als Zentrum der organisierten Klimaleugnerszene bezeichnet wird, oder dem rechtsextremen “Institut für Staatspolitik” können Strategien erdacht und in jenen rechtsextremen Netzwerken verbreitet werden.

Durch interne Plattformregulationen und die Privilegierung rechter und hetzender Inhalte zerstören besagte Tech-Unternehmen die demokratische Öffentlichkeit und untergraben unsere Diskursfähigkeit. Intransparent finanzierte alternative Mediennetzwerke wie NIUS oder Apollo, aber auch rechte Influencer*innen nutzen dies als Vorteil für offene Hetz- und Desinformationskampagnen. Durch rechtskonservative Publikationen wie BILD, FOCUS oder Cicero nehmen sie Einfluss auf den politischen Mainstream, wie an Kampagnen wie bspw. gegen Dr. Brosius-Gersdorf und das Heizungsgesetz deutlich wird. Dadurch können sie enorm an politischer Schlagkraft gewinnen. Auch die profilierten rechten Medienhäuser profitieren dabei immer wieder von Zuwendungen oder Werbeeinnahmen durch die fossile Lobby. Gegen diese Kampagnen müssen wir bewegungsübergreifend zusammenstehen, Desinformation widersprechen und Aktivist*innen Rückendeckung geben, um Resilienz gegen organisierte Hetze zu entwickeln.

Global vernetzt - Rechtsextreme gegen Demokratie und Klimaschutz

Die Geflechte der internationalen Rechten sind paradox: Nationalistische Akteur*innen, die nach außen eine Politik der Abschottung proklamieren und die sich aktiv gegen die internationale Zusammenarbeit bei globalen Krisen aussprechen, sind selbst international eng vernetzt. Als internationalistisch organisierte Nationalisten bekämpfen sie wissenschaftliche Erkenntnisse mit populistischen Erzählungen und verwandeln globale Krisen wie die Klimakrise in nationale Feindbilder, die jede demokratische und grenzüberschreitende Lösung blockieren. Während rechte Netzwerke den öffentlichen Diskurs verschieben, erzielen Großkonzerne wie „Shell“ in Energie- und Kriegskrisen enorme Zusatzgewinne und setzen ihre starke politische Lobby ein, um Klimaschutzauflagen zu verwässern und politische Entscheidungen im Sinne fossiler Geschäftsmodelle zu beeinflussen.

Eine gerechte Aushandlung von Klimaschutz geht nur auf demokratischer Grundlage. Diese stellen Rechtsextremisten ganz grundsätzlich in Frage. Durch den Angriff auf Minderheiten, Teilhaberechte, unabhängige Medien oder politische Gegner*innen gefährden sie unser Zusammenleben. Rechtsextreme wollen die Demokratie abschaffen. Aber egal ob durch Hetze und Desinformation im bestehenden Diskurs oder den Angriff auf Institutionen - gerechte Aushandlungen sind so nicht möglich.

Autoritäre “Antworten” auf die Klimakrise

Neben der offenen Leugnung der Klimakrise entwickelt die extreme Rechte jedoch auch eine scheinbar „ökologische“ Strategie: den Ökofaschismus. Hier werden ökologische Krisen und Ressourcenkonflikte nicht geleugnet, sondern anerkannt. Dies ist aber rassistisch und nationalistisch begründet. Anstatt globale und solidarische Lösungen zu finden, wird „Heimatschutz“ beschworen. Das bedeutet, dass Grenzen geschlossen werden sollen, um angeblich „überflüssige“ oder „fremde“ Menschen auszuschließen oder sogar Gewalt zu legitimieren. Somit nutzen rechte Akteur*innen Klima- und Umweltpolitik für ihre eigene menschenfeindliche Agenda, die autoritäre, ausgrenzende Ordnungsvorstellungen durchsetzen soll.

Klimagerechtigkeit kennt keine Grenzen

Wenn wir das Klima in den Griff bekommen wollen, dann nur gemeinsam. Bei einer globalen Krise muss auch die Lösung global gedacht und gemeinsam ausgehandelt werden. Klimagerechtigkeit richtet sich dabei nicht nach europäischen oder nationalen Interessen. Nationaler Egoismus und Misstrauen sind keine Grundlage für Zusammenarbeit.

Westliche Staaten müssen sich ihrer Verantwortung als größte Verursacher von Emissionen und ihrer Schuld als Täter des (Neo-)Kolonialismus stellen. Im Zusammenhang des Kolonialismus sind Macht, Wissen und Kapital anhand rassistischer Kriterien strukturiert worden. Auf diese Weise wird die westliche Welt bevorteilt und die Ausbeutung nicht-westlicher Staaten bis heute legitimiert. Diese Systeme, Denkstrukturen und Machtverhältnisse bestehen bis heute weiter. Ernst gemeinte Klimagerechtigkeit muss dekolonial sein, diese Systeme in Frage stellen und abschaffen!

Konkret bedeutet das unter anderem eine gerechte Lasten- und Kostenverteilung bei der Bekämpfung der Klimakrise und der Anpassung an ein instabiles, heißeres Klima zu akzeptieren. Internationale Regime, wie das Welthandels- oder Finanzsystem, sind auf westliche Interessen ausgerichtet und sorgen bis heute dafür, dass reiche Staaten und Konzerne bevorteilt werden. Sie schaffen politische und wirtschaftliche Abhängigkeiten. Kapitalstarke Staaten und Unternehmen können so von Extraktivismus (Ressourcenausbeutung), Patenten und frühen Investitionen profitieren, während die Chancen für alle ohne Kapital, sich an die neue klimatische Realität anzupassen, noch weiter erschwert werden. Diese Ausbeutungssysteme sind flankiert von rassistischer Grenz- und Migrationspolitik. In einer Welt menschenverursachter Katastrophen, Dürren, Überschwemmungen und tiefgreifender Klimaveränderungen werden Fluchtbewegungen zunehmen. Auch aus einer Klimagerechtigkeitsperspektive muss deshalb gelten: No Border, No Nation, No Neokolonialismus.

Gerechte Transformation statt Scheinlösungen

Autokraten wie Trump blockieren internationale Klimapolitik und erpressen bspw. die EU zu fossilen Importen. Durch diese sind wir abhängig von autoritären Regimen. Von Armut betroffene Personen sind von Preissprüngen am meisten betroffen, fossile Konzerne dagegen lassen sich mit Übergewinnen und Subventionen wie dem Tankrabatt die Krise vergolden. Jeder Cent in fossile Energien ist ein Cent für die Zerstörung von Klima und Demokratie. Es muss gelten: Kein Gas und Öl mehr von Autokrat*innen und Faschist*innen, keine Kohle für Zerstörung! Wer den Planeten kaputt macht, gehört abgeschafft: Fossile Unternehmen enteignet, Lobbyismus und Werbung für die Klimazerstörung verboten, die Finanzierung rechter Netzwerke und Medienplattformen trockengelegt!

Doch auch “grüne” Technologien haben neokoloniale Schlagseiten. Durch Bergbauprojekte, u.a. in Lateinamerika, werden vor Ort Natur und Lebensräume zerstört, Bewohner*innen werden vertrieben und Aktivist*innen erfahren Repression. Spätestens die Klimakrise macht klar: Es gibt kein grenzenloses Wachstum, wie ihn Kapitalismus-Jünger sich wünschen. Klimagerechtigkeit bedeutet Solidarität mit den Aktivist*innen vor Ort, keine grüne Ressourcenausbeutung, sondern nachhaltiges Wirtschaften und die globale Aushandlung gerechter Ressourcenverteilung.

Antifa heißt Klimaschutz!

Die Klimakrise betrifft ökonomisch benachteiligte und sozial ausgegrenzte Personen zuerst. Jede zivilgesellschaftliche Bewegung, die sich gegen Ausgrenzung und Autoritarismus einsetzt, muss auch die Klimakrise in ihre Kämpfe einbeziehen und ihren Aktivismus klimagerecht denken.

Als Zivilgesellschaft und Teil der Klimagerechtigkeitsbewegung müssen wir deshalb Druck für eine klimagerechte Politik aufbauen. Das ist nicht immer einfach. Die Klimakrise stellt uns vor viele Gerechtigkeitsfragen. Sie kann verängstigen und ratlos machen. Die Fragen haben aber auch Antworten und machen klar wie selten zuvor: Eine andere Welt ist möglich, sie muss es sogar sein. Indem wir unsere Kämpfe verbinden, können wir sie gemeinsam gestalten. Solidarität und Empathie kann man lernen und erfahren. Wir lassen uns nicht von Rechten vereinzeln und die Hoffnung nehmen. Wir kämpfen für eine bessere Welt.

Klimagerechtigkeit geht nur global, antifaschistisch und gemeinsam. Antifa heißt Klimaschutz!

Begründung

im Text selbst.

Antrag in einfacher Sprache

Die Erde wird immer wärmer

Die Erde wird wärmer. Das nennt man Klima-Wandel oder Klima-Krise.

Im Jahr 2015 haben viele Länder versprochen: Die Erde soll sich nicht mehr als 1,5 Grad

erwärmen. Dieses Versprechen heißt: Pariser Klima-Abkommen.

Dieses Versprechen wurde nicht eingehalten. Wenn sich nichts ändert: Bis zum Jahr 2100 wird

die Erde 3,2 Grad wärmer sein.

Was passiert bei mehr Wärme?

Mehr Wärme bedeutet:

• Im Sommer wird es sehr heiß. 40 Grad können normal werden. Das ist gefährlich für

Babys und kranke Menschen.

• Krankheiten wie Malaria breiten sich aus. Diese Krankheiten können töten.

• Starke Regenfälle kommen öfter. Dann gibt es mehr Überschwemmungen. Mehr

Insekten vermehren sich. Das kann neue Krankheiten bringen.

• Es gibt weniger Getreide und Gemüse. Dann haben Menschen weniger zu essen. Viele

Menschen könnten hungern.• Viele Tiere sterben aus. Vielleicht bis zu 30 von 100 Tier-Arten.

• Rund 3 Milliarden Menschen könnten ihre Heimat verlieren. Weil ihre Heimat zu heiß

oder überflutet wird.

Was müssen wir tun?

Wir brauchen echte erneuerbare Energien. Das bedeutet: Strom aus Wind, Sonne und Wasser.

Was wir nicht brauchen:

• Kein Flüssig-Gas (auf Englisch: LNG). Dieses Gas kommt aus anderen Ländern. Es schadet

dem Klima. Es macht uns abhängig von anderen Ländern.

• Keine Braunkohle mehr. Braunkohle schadet dem Klima sehr stark. In der Lausitz werden

dafür Dörfer abgerissen. Das ist nicht in Ordnung.

Wir brauchen stattdessen: Sichere Arbeitsplätze in umweltfreundlichen Branchen. Zum Beispiel

im Bereich erneuerbare Energien.

Rechte Politik und Klima-Schutz

Manche politischen Gruppen sagen: Der Klima-Wandel ist nicht so schlimm. Oder: Der Klima-

Wandel existiert gar nicht.

Das stimmt nicht. Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler sind sich einig: Der Klima-Wandel

ist real und gefährlich.

Diese rechten Gruppen arbeiten oft mit Öl- und Gas-Firmen zusammen. Die Firmen wollen

weiter Geld verdienen. Deshalb blockieren sie Klima-Schutz.

Wir müssen das gemeinsam stoppen.

Klima-Gerechtigkeit für alle Menschen weltweit

Die Klima-Krise ist ein globales Problem. Das bedeutet: Das Problem betrifft die ganze Welt.

Deshalb müssen alle Länder gemeinsam handeln.

Reiche Länder haben mehr CO₂ ausgestoßen. CO₂ ist ein Gas, das die Erde erwärmt.

Deshalb haben reiche Länder eine besondere Verantwortung. Sie müssen mehr helfen.

Wenn das Klima sich verändert: Werden mehr Menschen fliehen. Weil ihre Heimat

unbewohnbar wird. Diese Menschen brauchen Schutz und Unterstützung.

Faire Lösungen — keine falschen Versprechen

Fossile Energien sind: Öl, Gas und Kohle. Sie schaden dem Klima. Wer das Klima zerstört, muss

aufhören.

Auch manche „grüne” Technologien können Menschen schaden. Zum Beispiel beim Abbau

seltener Metalle werden Menschen in anderen Ländern vertrieben. Das ist nicht gerecht.

Wir wollen: Echten Klima-Schutz. Der allen Menschen nützt. In Deutschland und weltweit.

Gemeinsam für eine bessere Welt

Die Klima-Krise trifft arme Menschen zuerst. Und Menschen, die ohnehin weniger Rechte

haben.

Deshalb gehören zusammen:

• Kampf gegen die Klima-Krise.

• Kampf gegen Ausgrenzung.

• Kampf für Demokratie.

Wir lassen uns nicht entmutigen. Wir kämpfen gemeinsam für eine bessere Welt.

Klima-Schutz geht nur gemeinsam!

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]]> Wed, 20 May 2026 17:00:45 +0200 A1: Protokoll 2. ordentliche LMV 2025 https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Protokoll-2-ordentliche-LMV-2025-19046 Landesvorstand (dort beschlossen am: 10.12.2025) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Protokoll-2-ordentliche-LMV-2025-19046 Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung beschließt das als PDF-Datei angehangene Protokoll der 2. ordentlichen Landesmitgliederversammlung der GRÜNEN JUGEND Thüringen 2025.

Begründung

Antrag in einfacher Sprache

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]]> Tue, 19 May 2026 12:16:15 +0200 A2: Tagesordnung https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Tagesordnung-22635 Landesvorstand (dort beschlossen am: 02.03.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Tagesordnung-22635 Antragstext

Tagesordnung (formaler Teil)

  1. Begrüßung und Formalia

  1. Protokoll

  1. Leitantrag

  1. Satzungs- und Finanzordnungänderungsanträge

  1. Finanzen

  1. Wahlen

  1. Voten

  1. Sonstige Anträge

Begründung

Antrag in einfacher Sprache

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]]> Tue, 19 May 2026 12:07:30 +0200 S4: Aufnahme der Beiträge für die Förder-Mitgliedschaften in die Finanzordnung https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Aufnahme-der-Beitrage-fur-die-Forder-Mitgliedschaften-in-die-Finanzord-20191 Landesvorstand (dort beschlossen am: 18.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Aufnahme-der-Beitrage-fur-die-Forder-Mitgliedschaften-in-die-Finanzord-20191 Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die Finanzordnung der GRÜNEN JUGEND Thüringen wie folgt zu ändern. Die Änderung wird am Tag nach der Beschlussfassung wirksam.

1. Nach § 19 wird folgender § 20 eingefügt:

„§ 20 Fördermitgliedschaft

(1) Der Mitgliedsbeitrag für Fördermitglieder nach § 3 Nummer 10 beträgt 100,00 Euro pro Kalenderjahr. Fördermitglieder können den Mitgliedsbeitrag freiwillig erhöhen.

(2) Auf Antrag des Fördermitglieds kann die Zahlung in halbjährlichen Raten erfolgen. Der Antrag muss nicht begründet werden.

(3) Die Fördermitgliedschaft endet, wenn der Beitrag nach Ablauf des zu zahlenden Jahres und weiteren 12 Monaten nicht gezahlt worden ist.“

2. Die Nummerierung des bisherigen § 20 sowie Verweise auf diesen werden in § 21 geändert.

Begründung

** Einfache Sprache **

Wie ist die aktuelle Regel?

Förder-Mitglieder unterstützen unsere Arbeit mit Geld.

Sie haben nicht die Rechte wie die normalen Mitglieder.

Man kann auch Fördermitglied sein, wenn man über 29 Jahre alt ist.

In unserer Satzung (§ 3 Nummer 10) steht, dass die Finanz-Ordnung Regeln zum Mitglieds-Beitrag für Förder-Mitglieder festlegen soll.

Warum ist das ein Problem?

Aktuell fehlen diese Regeln.

Es ist nicht festgelegt, wie hoch der Mitglieds-Beitrag ist.

Was soll geändert werden?

zu 1.:

Wir fügen die Regeln zur Finanz-Ordnung hinzu.

In (1) wird ein Beitrag von mindestens 100 Euro pro Jahr festgelegt.

In (2) erlauben wir, dass der Beitrag auch in zwei Teilen gezahlt wird.

In (3) legen wir fest, dass man kein Fördermitglied mehr ist, wenn man den Beitrag bis zum übernächsten Jahr nicht gezahlt hat.

zu 2.:

Die Nummerierung ändert sich.

Der Inhalt ändert sich nicht.

Erklärung in einfacher Sprache

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]]> Mon, 18 May 2026 19:27:40 +0200 S3: Anpassung der Anforderungen an den Haushalt https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Anpassung-der-Anforderungen-an-den-Haushalt-462 Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Anpassung-der-Anforderungen-an-den-Haushalt-462 Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die Finanzordnung der GRÜNEN JUGEND Thüringen wie folgt zu ändern. Die Änderung wird am Tag nach der Beschlussfassung wirksam.

(1) § 3 Abs. 3 wird aufgehoben.

(2) Die Nummerierung der auf den § 3 Abs. 3 folgenden Absätze sowie Verweise auf diese werden entsprechend angepasst.

Begründung

** Einfache Sprache **

Wie ist die aktuelle Regel?

Aktuell gibt es eine grobe Struktur für den Haushalts-Plan.

Wenn der Haushalts-Plan erstellt wird, muss man sich an diese Struktur halten.

Warum ist das ein Problem?

Es gibt zwei Probleme.

1.

Die Struktur passt nicht zur Aufteilung im Programm, das für die Buchhaltung benutzt wird („SHERPA Finanzbuchhaltung“).

Dadurch ist es schwierig, die Buchhaltung an den Haushalt anzupassen.

2.

Die Struktur ist zu fest.

Sie kann nicht geändert oder erweitert werden, wenn das notwendig ist.

Dafür muss immer die Finanz-Ordnung geändert werden.

Was soll geändert werden?

zu (1):

Wir entfernen die Struktur aus der Finanz-Ordnung.

Dann kann sie leichter geändert oder erweitert werden.

Die aktuelle Struktur kommt vermutlich von den Vorgaben der Staats-Kanzlei.

Wir müssen den Vorgaben aber aktuell nicht folgen.

Wenn wir wieder gefördert werden, kann der Haushalts-Plan ganz einfach wieder an die Vorgaben angepasst werden.

Die Finanz-Ordnung vom Bundes-Verband und von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Thüringen haben auch nicht so eine Regel.

zu (2):

Die Nummerierung ändert sich.

Der Inhalt ändert sich nicht.

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]]> Thu, 14 May 2026 23:47:09 +0200 S2: Strecken-Nachweis bei Erstattung von Auto-Fahrten https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Strecken-Nachweis-bei-Erstattung-von-Auto-Fahrten-30160 Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.05.2025) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Strecken-Nachweis-bei-Erstattung-von-Auto-Fahrten-30160 Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die Finanzordnung der GRÜNEN JUGEND Thüringen wie folgt zu ändern. Die Änderung wird am Tag nach der Beschlussfassung wirksam.

Nach § 12 Abs. 8 Satz 4 wird folgender Satz eingefügt: „Ab einer Strecke von 20 km ist ein geeigneter Nachweis über die Länge der Fahrtstrecke vorzulegen.“

Begründung

** Einfache Sprache **

Wie ist die aktuelle Regel?

GJ-Mitglieder können sich in bestimmten Fällen die Kosten für Autofahrten erstatten lassen.

Die Erstattung ist abhängig von der Länge der gefahrenen Strecke.

Aktuell ist nicht vorgeschrieben, dass man diese Länge nachweisen muss.

Warum ist das ein Problem?

Der*die Schatzmeister*in kann nicht wissen, ob die angegebene Länge wahr ist.

Es ist ein Nachweis nötig.

Was soll geändert werden?

Für Autofahrten soll man nun die Länge der Fahrt nachweisen.

Das kann man zum Beispiel mit einem Ausdruck von einem Routen-Planer machen.

Die Regel ist aber nicht praktisch für kurze Einkäufe oder Transporte, zum Beispiel bei einer Veranstaltung in Erfurt.

Deswegen soll die Regel nur gelten, wenn man mindestens 20 Kilometer gefahren ist.

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]]> Thu, 14 May 2026 23:42:45 +0200 S1: Ladungs- und Antrags-Fristen für die Landes-Mitglieder-Versammlungen https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Ladungs-und-Antrags-Fristen-fur-die-Landes-Mitglieder-Versammlungen-24265 Landesvorstand (dort beschlossen am: 11.05.2026) https://gjth.antragsgruen.de/26lmv1/Ladungs-und-Antrags-Fristen-fur-die-Landes-Mitglieder-Versammlungen-24265 Antragstext

Die Landesmitgliederversammlung beschließt, die Satzung der GRÜNEN JUGEND Thüringen wie folgt zu ändern. Die Änderung wird am Tag nach der Beschlussfassung wirksam.

Änderung 1:

§ 6 Nr. 1 Satz 2 wird ersetzt durch: „Sie wird mit einer Ladungsfrist von vier Wochen unter Angabe der Tagesordnung, der vorliegenden Anträge und mit Stellenbeschreibungen für zur Wahl stehende Ämter einberufen.“

Änderung 2:

§ 6 Nr. 12 Satz 2 wird ersetzt durch: „Die Antragsfrist für Satzungs- und Finanzordnungsänderungen beträgt drei Wochen.“

Änderung 3:

§ 6 Nr. 12 Satz 3 wird ersetzt durch: „Zu Änderungsanträgen zu Satzung und Finanzordnung können Änderungsanträge gestellt werden; die Antragsfrist beträgt für diese sieben Tage. Auf die Fristen für Änderungsanträge zu Satzung und Finanzordnung sowie zu Änderungsanträgen zu diesen ist mit der Einladung zur LMV hinzuweisen.“

Änderung 4:

§ 6 Nr. 3 Satz 1 wird ersetzt durch: „Anträge können bis sieben Tage vor der LMV eingereicht werden.“

Änderung 5:

§ 6 Nr. 3 Satz 2 wird ersetzt durch: „Zu Anträgen können Änderungsanträge gestellt werden; die Antragsfrist beträgt für diese drei Tage. Dringlichkeitsanträge und Änderungsanträge zu diesen unterliegen keinen Fristen, bedürfen allerdings einer Begründung der Dringlichkeit, welche von der LMV anerkannt werden muss.“

Begründung

** Einfache Sprache **

Eine Landesmitgliederversammlung (LMV) zu organisieren, ist für den Landesvorstand (LaVo) sehr aufwändig.

Der LaVo muss nicht nur die Veranstaltung planen.
Er muss auch Anträge verhandeln.

Das führt oft zu einer Überlastung der ehrenamtlichen Mitglieder.
Besonders betroffen sind LaVos, die nicht vollständig besetzt sind.

Außerdem beeinflussen die aktuellen Fristen für Anträge die Qualität der LMVen.

Der LaVo ist während der Veranstaltung oft so eingespannt, dass er kaum noch andere Aufgaben übernehmen kann.

Was soll sich ändern?

Mit dem Antrag werden die Fristen für Anträge verlängert.

Das soll die Arbeit des LaVo vor der LMV entlasten.

Außerdem werden Fristen für Änderungsanträge eingeführt.

Das ist in vielen anderen Landesverbänden schon üblich.

Hier die geplanten Änderungen im Detail:

  1. Ladungsfrist für die LMV wird von 3 auf 4 Wochen erhöht.
  1. Frist für Änderungsanträge zu Satzung und Finanzordnung wird von 2 auf 3 Wochen verlängert.
  1. Änderungsanträge zu Änderungsanträgen zu Satzung und Finanzordnung sind 7 Tage vor der LMV möglich.
  1. Frist für sonstige Anträge wird von 2 auf 7 Tage verlängert.
  1. Änderungsanträge zu sonstigen Anträgen sind 3 Tage vor der LMV möglich.

Was bedeutet das für unsere Debatten?

Für uns in der GJ sind Debatten besonders wichtig.

Deshalb braucht es mehr Möglichkeiten, Anträge schon vor der LMV zu besprechen.

Die längeren Fristen helfen dabei:

  • Anträge können besser in Kreisverbänden diskutiert werden.
  • Änderungsanträge können geordneter mit den Antragstellenden verhandelt werden.
  • Falls sich auf der LMV noch Änderungen ergeben, können diese trotzdem kurzfristig von den Einreicher*innen übernommen werden.

Wie wird abgestimmt?

Der Landesvorstand wird auf der LMV beantragen, dass die Änderungen einzeln nacheinander abgestimmt werden.

(mit KI-Inhalten)

** Schwere Sprache **

Eine Landesmitgliederversammlung (LMV) zu organisieren, bedeutet einen sehr hohen organisatorischen Aufwand für den Landesvorstand (LaVo). Neben der eigentlichen Veranstaltung ist der LaVo auch für die Verhandlung von Anträgen zuständig. In Summe führt das aktuell regelmäßig zu einer Überbelastung der ehrenamtlich arbeitenden LaVo-Mitglieder. Nicht vollständig besetzte LaVos sind hiervon besonders stark betroffen. Darüber hinaus hat die aktuelle Regelung zu Antragsfristen Auswirkungen auf die Qualität der LMVen, denn der LaVo ist durch die Verhandlung der Anträge auch auf der Veranstaltung zum Teil stark eingespannt.

Mit dem Antrag sollen die Fristen für Anträge geändert und damit die Belastung des LaVo vor der LMV entzerrt werden. Darüber hinaus werden mit dem Antrag Fristen für Änderungsanträge eingeführt. Dies ist bereits bewährte Praxis in vielen anderen Landesverbänden, wie bspw. Berlin, Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen und Hessen.

Im Detail soll es folgende Änderungen geben:

  1. Erhöhung der Ladungsfrist für die LMV von 3 auf 4 Wochen,
  1. Erhöhung der Frist für Änderungsanträge zu Satzung und Finanzordnung von 2 auf 3 Wochen,
  1. Einführung der Möglichkeit für Änderungsanträge zu Änderungsanträgen zu Satzung und Finanzordnung mit einer Frist von 7 Tagen,
  1. Erhöhung der Frist für (sonstige) Anträge von 2 auf 7 Tage,
  1. Einführung der Möglichkeit für Änderungsanträge zu (sonstigen) Anträgen mit einer Frist von 3 Tagen.

Debatten sind besonders uns in der GJ wichtig. Deswegen braucht es auch stärkere Debattenangebote zu den gestellten Anträgen im Vorfeld der LMVen. Die Erhöhung der Frist für Anträge bietet hier auch eine Chance: Während Anträge derzeit oft nicht in Kreisverbänden diskutiert werden können, da sie erst zwei Tage vor der LMV eingehen, ermöglicht eine Antragsfrist von einer Woche die Debatte zu den Anträgen. Darüber hinaus können Änderungsanträge geordneter mit den Antragstellenden verhandelt werden. Sollte sich in der Debatte auf der LMV dringender Änderungsbedarf herausstellen, so bleibt eine Änderung des Antrags durch die Einreichenden weiterhin möglich.

Der Landesvorstand wird auf der LMV beantragen, die einzelnen Änderungen in der oben genannten Reihenfolge einzeln abzustimmen.

Erklärung in einfacher Sprache

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]]> Thu, 14 May 2026 23:36:14 +0200